Die hessische CDU-Fraktion wirbt für eine stärkere Zusammenarbeit von Firmen in Hessen und der türkischen Partnerregion Bursa.
Unionsfraktionschef Volker Kauder hat mit Äußerungen zum Islam lautstarken Protest auf sich gezogen. Der CDU-Politiker hatte gesagt: “Der Islam ist nicht Teil unserer Tradition und Identität in Deutschland und gehört somit nicht zu Deutschland.” Die Türkische Gemeinde nannte die Äußerung “Schwachsinn”, die Opposition bezeichnete Kauder als “letzten Kreuzritter der Union.
Für die Zeit ab 2013 hatten SPD und Grüne die Posten schon verteilt. Doch für eine gemeinsame Mehrheit im Bund spricht nur noch wenig – auch wegen des rasanten Aufstiegs der Piraten.
Während Demonstranten vor dem Schloss Bellevue mit Vuvuzelas und Plakaten noch einmal ihren Zorn über den Ex-Bundespräsidenten Christian Wulff kundtun, trägt die türkische Community Trauer. Migranten hätten Wulff gerne als Bundespräsident behalten.
Trotz der unbeliebten Euro-Hilfsmaßnahmen und zahlreicher Probleme in der Koalition ist das Vertrauen der Bürger in Bundeskanzlerin Angela Merkel offensichtlich noch gewachsen. In einer Forsa-Umfrage für das Magazin «Stern» erreichte die CDU-Vorsitzende ihren höchsten Wert seit Bestehen der schwarz-gelben Koalition 2009.
Nach der parteiübergreifenden Kür des Bundespräsidenten-Kandidaten Joachim Gauck hat das Ringen um die Interpretationshoheit begonnen. SPD und Linke weisen darauf hin, dass Kanzlerin Angela Merkel (CDU) erst nach langem Ringen dem überraschenden Votum ihres Koalitionspartners FDP nachgegeben hatte, um einen Koalitionsbruch abzuwenden. Die CDU argumentiert zwar, dass ihre Vorsitzende mit der Initiative für eine parteiübergreifende Suche den Weg für Gauck überhaupt erst geebnet habe.
Die Parteichefs der schwarz-gelben Koalition wappnen sich nach einem Zeitungsbericht für den Fall eines Rücktritts von Bundespräsident Christian Wulff.
Berlin soll eine Vorbild-Metropole für Integration werden, forderte der SPD-Fraktionsvorsitzende im Abgeordnetenhaus, Raed Saleh.
Eine Physikerin soll die Euro-Krise lösen? Das kann sich der mögliche SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück nicht vorstellen – und attackiert Kanzlerin Merkel scharf.
Nach monatelangem Ringen löst sich die CDU von ihrer Tradition des dreigliedrigen Schulsystems und erklärt sich zur Abkehr von der eigenständigen Hauptschule bereit.
Volkan Baydar
Volkan Baydar wird am 28.04.2012 bei uns auf der Couch Platz nehmen. Er präsentiert uns seine neue Single “Raum schaffen”, spricht über sein neues Album und performt seinen Song live. Außerdem haben wir den Nachfolger von Bedo gefunden. Can Aldudak … Weiterlesen