Die SPD hat sich dafür ausgesprochen, die Türkei als weiteres förmliches Mitglied in den Verhandlungskreis über das iranische Atomprogramm aufzunehmen. «Die Bundesregierung sollte sich hier einen Ruck geben und eigenes Statusdenken zurückstellen», sagte der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rolf Mützenich, der Nachrichtenagentur dpa. Eine solche Aufwertung der Türkei werde dem wachsenden Einfluss Ankaras gerecht und könne die Abstimmung aller Akteure erleichtern.
Für die Zeit ab 2013 hatten SPD und Grüne die Posten schon verteilt. Doch für eine gemeinsame Mehrheit im Bund spricht nur noch wenig – auch wegen des rasanten Aufstiegs der Piraten.
Am 03.03. war es politisch bei uns im Studio. Vor einem Jahr hatten wir Kandidaten zur Bürgerschaftswahl zu uns eingeladen. Nun haben wir 3 von ihnen wiedergetroffen: Filiz Demirel von der GAL, Mehmet Yildiz von Die Linke und Kazim Abaci von der SPD. Freut euch auf eine tempramentvolle und etwas “andere” Ausgabe von Oriental Night.
Nach der parteiübergreifenden Kür des Bundespräsidenten-Kandidaten Joachim Gauck hat das Ringen um die Interpretationshoheit begonnen. SPD und Linke weisen darauf hin, dass Kanzlerin Angela Merkel (CDU) erst nach langem Ringen dem überraschenden Votum ihres Koalitionspartners FDP nachgegeben hatte, um einen Koalitionsbruch abzuwenden. Die CDU argumentiert zwar, dass ihre Vorsitzende mit der Initiative für eine parteiübergreifende Suche den Weg für Gauck überhaupt erst geebnet habe.
Freudige Nachricht für Sigmar Gabriel: Der SPD-Vorsitzende bestätigte “Welt Online” Medienberichte, wonach er zum zweiten Mal Vater wird. Die „Bild“ hatte zunächst unter Berufung auf Freundeskreise berichtet, dass Gabriels 35-jährige Lebensgefährtin Anke Stadler das Kind im April erwarte.
Die Parteichefs der schwarz-gelben Koalition wappnen sich nach einem Zeitungsbericht für den Fall eines Rücktritts von Bundespräsident Christian Wulff.
Nach einem Treffen mit Recep Tayyip Erdogan hat sich Baden-Württembergs Integrationsministerin Bilkay Öney (SPD) voller Lob über den türkischen Ministerpräsidenten geäußert. Der konservative Regierungschef sei in dem einstündigen Gespräch sehr offen und aufgeschlossen gewesen, so die einstige Berliner Abgeordnete.
Berlin soll eine Vorbild-Metropole für Integration werden, forderte der SPD-Fraktionsvorsitzende im Abgeordnetenhaus, Raed Saleh.
Bei den Ermittlungen zum Zwickauer Neonazi-Trio ist einem Zeitungsbericht zufolge das Motiv für den Mord an der 2007 in Heilbronn getöteten Polizistin gefunden worden. Wie eine Zeitung berichtet, wollten die Neonazis Uwe Böhnhardt und Uwe Mundlos vermutlich an ihre Dienstwaffe gelangen.
Volkan Baydar
Volkan Baydar wird am 28.04.2012 bei uns auf der Couch Platz nehmen. Er präsentiert uns seine neue Single “Raum schaffen”, spricht über sein neues Album und performt seinen Song live. Außerdem haben wir den Nachfolger von Bedo gefunden. Can Aldudak … Weiterlesen
